Arbeitsrecht - Rechtsanwalt in Hamburg / Arbeitsvertrag, Scheinselbständigkeit

Arbeitsverhältnisse sind im besonderen Maße streitträchtig. Daher gilt es, möglichst schon im Vorfeld klare Regelungen zu schaffen und zu fixieren. Kommt es dennoch zum Streit, sollte nichts dem Zufall überlassen bleiben.  

Rechtlich ist der Arbeitsvertrag als sog. Dienstvertrag einzuordnen, wobei er die Besonderheit innehat, dass der Dienstverpflichtete, nämlich der Arbeitnehmer, in sozialer Abhängigkeit zu seinem Vertragspartner steht. Ist dies nicht der Fall, handelt es sich ggf. um einen freien Dienstvertrag. Hier stellt sich auch immer wieder die Frage, ob ein solches freies Dienstverhältnis nicht tatsächlich eher ein abhängiges Arbeitsverhältnis ist, mit der Folge, dass Sozialabgaben zu zahlen sind und Kündigungsschutz besteht (Stichwort: Scheinselbständigkeit).

Oft gibt es Konflikte darüber, ob ein Arbeitsvertrag überhaupt geschlossen wurde, insofern gelten für Arbeitsverträge keine bestimmten Formerfordernisse. Sie müssen also nicht unbedingt schriftlich geschlossen werden. Hat der Arbeitnehmer also für den Arbeitgeber Arbeiten verrichtet, so begründet schon dies ein Arbeitsverhältnis mit allen rechtlichen Konsequenzen. Lediglich für einen befristeten Arbeitsvertrag sieht das Gesetz die Schriftform zwingen vor. Es ist jedoch immer ratsam einen Arbeitsvertrag schriftlich zu schließen, da so in vielen Fällen Missverständnissen und Streitigkeiten vorgebeugt werden kann.  

Ist ein Arbeitsvertrag einmal geschlossen, so gibt es oft Unstimmigkeiten bezüglich der Regelungen zu den Kündigungsfristen oder eines Wettbewerbsverbots. Auch im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses kann jedes Detail wichtig sein, wie etwa der genaue Zugang der Kündigung oder auch ein bereits abgemahntes Fehlverhalten des Arbeitnehmers.

Weitere Regelungen eines Arbeitsvertrages, die genau überprüft werden sollten sind z.B. Überstundenregelungen. So ist die oft verwendete, pauschale Regelung, dass (alle) Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind, rechtswidrig. Hier gilt es Vereinbarungen zu finden, die beiden Seiten gerecht werden.

Auch im Bereich der Aufhebungsvereinbarungen und Abwicklungsvereinbarungen gibt es viele Regelungen, die in einen entsprechenden Vertrag aufgenommen werden sollten. Dabei handelt sich nicht allein um die auszuhandelnde Höhe einer eventuellen Abfindung sondern auch um Zeugnisansprüche, Ansprüche auf Übernahme einer betrieblichen Altersversorgung oder auch abzugeltende Urlaubstage.  

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Arbeitsvertrag

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